Von der Universität St. Gallen eingeladen, habe ich jüngst vor den StudentInnen des Master-Lehrganges “International Affairs and Government” referiert. Thema waren die Werte der schweizerischen Europa-Debatte. Das Interesse an der empirisch ausgerichteten Analyse, welche meine Erkenntnisse seit der EWR-Entscheidung zusammenfasste, war gross: gefällt werden substanziell politische Entscheidungen, die auf typischen Wertmustern und regionalen politischen Kulturen basieren.

Die Werte hinter der schweizerischen Europapromenade ist das, was mich interessiert!
Schon vor meinem Vortrag wurde an der HSG diskutiert. Den Schluss davon habe ich mitbekommen; es standen sich zwei polare Bilder gegenüber: dddiiieee Schweiz wurde in beiden besungen. Entweder unterschätzt sssiiieee die europäische Entwicklung und manövriert sich ins Abseits; oder aber sssiiieee verteidigt ihre legitimen Interessen, was ausserhalb der Mitgliedschaft am besten gelingt.
In meinem Referat habe ich versucht, eine andere Optik zu entwickeln: Richtig ist, dass die Schweiz den EWR abgelehnt hat; richtig ist aber dass die Bilateralen gutgeheissen wurden, und zwar generell und in allen Umsetzungsprogrammen.
Die Analyse der generellen Gründe hierfür zeigt, dass es in der Bevölkerung in Europa-Fragen nicht zwei, sondern drei Wertemuster gibt:
. die generelle Aussenorientierung
. den schweizerischen Modernismus und
. den binnnenorientierten Traditionalismus.
Entscheidend ist, ob und wie bei Entscheidungen die typischen Wertmuster in Verbindung angesprochen werden: Beim EWR zerfiel die mittlere Position weitgehend in der heftigen Polarisierung. Bei der Grundsatzentscheidung zu den Bilateralen stimmten die meisten Menschen, die durch die Aussenorientierung oder den Modernismus geprägt werden dafür. Das gibt denn auch klare Mehrheiten, und das gilt, wenn auch etwas eingeschränkt, für die bisherigen bilateralen Folgeabstimmunge, – inklusive der jüngsten Entscheidung über die Osthilfe.
Thematisch werden die Einwände in Unterfragen eher stärker gewichtet als bei der Grundsatzentscheidung über die Bilateralen. Die Binnenorientierung hat durchwegs einen Werte auf ihrer Seite: die Bevorzugung von SchweizerInnen gegenüber AusländerInnen im Inland. Fallweise kommen auch andere hinzu, vor allem föderalistische Einwände.
Räumlich gesehen findet sich eher eine umgekehrte Entwicklung: die harte Polarität zwischen den Sprachregionen (”hier Romandie – da Rest der Schweiz”) wird zusehend durch eine Polarität zwischen urbanen Zentren und ruralen Peripherien abgelöst. Die Stadtregionen öffnen sich recht systematisch für die euorpäische Integration auch über die grossen Zentren hinaus, während die Landgegenden in ihren Ablehnung verharren.
Die Diskussion meiner Ausführungen war durchaus anregend; sie war weniger einseitig als im Vorgespräch. Die Oekonomen hat zunächst ein wenig irritiert, dass man keine Modellrechnungen über Kosten/Nutzen präsentiert hat und Verlierer/Gewinner bestimmt hat. Ich habe darauf verwiesen, dass man gerade aus der St. Galler-Küche 1992 argumentiert habe, die volklswirtschaftlichen Vorteile und Nachteile liessen sich nicht eindeutig bestimmen; letztlich sei es eine politische Entscheidung, die man in Europafragen treffe. Und genau deren Basis wollte ich mit meinen Ausführungen zu Werten in der Europa-Debatte analysieren.
Die Vortragsunterlagen sind hier abrufbar!





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