Ich war jüngst in Berlin. Ich habe am 9. Kongress der Europäischen Konferenz der nationalen Ethikkommission eines der beiden Einleitungsreferate gehalten. Und ich habe gehörig provoziert. Die (kontroversen) Reaktionen aus allen Ländern halten bis heute an.

Meine These ist: Die nationalen Ethikkommissionen sind ein typischer Bestandteil der wissenschaftlichen Politikberatung. Und als solche ineffektiv. Sie sind weder – noch.

. Weder: Weder sind die Ethikkommissionen einen Plattform, die über kommenden ethischen Probleme in der Weltgesellschaft übergreifend und vorausschauend nachdenken. Sie warten, bis sie von Regierungen und Parlamenten gefragt werden.

. Noch: Noch sind sie eine Agentur, die sich als Lobby für ethische Antworten auf politische Fragen in ihren Ländern wirksam und nachhaltig einmischt. Nicht selten geben sie eine Mehr- und eine Minderheitsmeinung ab, und werden so für und gegen alles zitiert.

Mein Argument basiert aber auf folgender Erkenntnis aus einer Studie, die ich 2004 für die ETH gemacht habe: Wenn sich Ehtikkommission in politische Entscheidungen einbringen, legitimieren sie diese, denn bevölkerungsseitig sind sie recht breit akzeptiert. Aber sie beeinflussen die Politik weder nachhaltig mit Themen, mit denen sie sich beschäftigten sollte, noch mit Lösungen, die wirksam in Entscheidungen einfliessen.

Es waren rund 100 VertreterInnen von zirka 35 nationalen Ethikkommission anwesend. Einige haben überrascht reagiert; andere waren schockiert, dass sie so politisiert werden sollten. Interessant waren vor allem zwei Reaktionen: der Journalist der ARD hat meine Ausführungen sofort verstanden und mich zum Aerger einiger Kongressteilnehmenden gleich zum Interview geladen; und der Vertreter von COMETH, der europäischen Konferenz der Ethikkomission, hat meine Intervention sehr gut verstanden. Zu oft, sagte er mir im Gespräch, würden sie relevant in europaweite bindende Entscheidungen einbezogen, ohne den eigenen Standpunkt nachhaltig vorbereiten und wirksam vortragen zu können. Er will an meinen Thesen weiter arbeiten!

Hier die Referatsunterlagen!
Hier website der COMETH!