Nur noch 34 Prozent der Stimmberechtigten wollen an den eidgenössischen Volksabstimmungen vom 27. September 2009 teilnehmen. Das sind 7 Prozentpunkte weniger als einen Monat zuvor.
Normalerweise nimmt die Beteiligungsabsicht in Umfragen vor einer Volksentscheidung mit der Nähe zum Abstimmungstag zu. Die mediale Aufmerksamkeit einerseits, die Mobilisierungen durch die Interessierten anderseits sind die Gründe hierfür.
Gemäss der jüngsten und letzten Repräsentativ-Befragung unseres Instituts für die SRG-Medien ist das bei den Entscheidungen über die IV-Zusatzversicherung und den Verzicht zur Einführung der allgemeinen Volksinitiative nicht so.
Das hat, erstens, mit den Themen der Volksentscheidung zu tun: Die Problematik der allgemeinen Volksinitiative lässt bis auf 2 SpezialistInnen im Parlament selbst die Volks- und KantonsvertreterInnen kalt.
Zweitens muss man die aktuellen Ereignisse herzbeiziehen. Die letzten Wochen drehte sich alles um die missratene Aktion von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in der Libyen-Affäre. Selbst die anstehenden Bundesratswahlen erreichten die ihre gebührende Aufmerksamkeit nicht ganz.
Das explosive Gemisch an Aufmerksamkeit und Emotionen, das so entstand, erschwert Sachdiskussionen und macht die politische Mobilisierung unberechenbar.
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