Die Berner Wahlen sind öppis für Bärn – almost nothing else. Verallgemeinerungen auf die Situation in der Schweiz sind heikel. Ausnahmen sind die strukturellen Erfolge von Rot-grün in den Exekutiven der Städte. Eine uneinheitliche bürgerliche Kandidatur kann diese Situation kaum knacken. Und es ist die neue Situation mit einer vielfarbigen Mitte, welche vor allem die strukturellen Chancen der Grünliberalen bestätigen dürfte.
Es dürfte so werden, wie es die Auguren sagen: Der neue Stadtpräsident heisst Tschäppät und RGM hält drei Sitze und damit die Mehrheit. Barbara Hayoz konnte recht wenig reissen – nicht einmal im Wahlkampf.
Auf Ebene der Exekutive (Gemeinderat) ist die einzig einigermassen spannende Frage der fünfte Namen und damit zweite von der Bürgerlichen Mitte aus FDP, SVP und CVP. Auch hier glaube ich den Auguren.
Heisst er Reto Nause, der prominente, fast noch junge, liberal-soziale Politimport aus Baden und lernfähige Wahlkämpfer für die CVP (liberal-sozial)? Oder heisst er Beat Schori als alteingessener Berner mit ebenso alt-eingesessenem SVP-Programm? Das Rennen dürfte knapp werden.
Auf Ebene des gesetzgebenden Stadtrates sind einige Verschiebungen zu erwarten. Letztlich ist auch in Bern das gesamtschweizerische Phänomen einer neuen Auswahl in der Mitte zu beobachten. Die Grünliberalen sind nun auch in Bern angekommen, obwohl gerade hier das “grüne” Wählersegment bereits mit mehreren Parteien aktiv beworben wird. Trotzdem sind die Grünliberalen gemäss Auguren nicht ohne Chance. Dass die Grünliberalen Wahlchancen haben auch mit Kandidaturen, die sich bisher noch wenige politische Meriten verdient haben, bestätigt sich voraussichtlich auch in Bern.
Und es ist die spezifische Situation mit ganz neuen Parteien in der Mitte: Die bürgerliche Mitte dürfte ein vorübergehendes Phänomen bleiben. Gleiches gilt im weiteren Sinn für die Liberal-sozialen, wobei eine kleine Stadt-Lokomotive, wo liberal-sozial draufsteht und CVP drin ist, doch noch hin und wieder kopiert werden könnte.
Anders sieht es bei den Grünliberalen aus. Sie schaffen es bisher in allen kantonalen Wahlen, Sitze zu erringen. Zum Teil waren die Erfolge spektakulär und unerwartet wie im Fall der Basler Wahlen.
Gelingt tatsächlich auch in Bern ein Sitzgewinn, so ist dies mehr als nur ein Fingerzeig, denn hier gibt es eine Riesenauswahl im grünen Spektrum (Wahlkampfblog). Es ist ein Zeichen, dass die Grün-liberalen ein urban vorhandenes Segment von WählerInnen überzeugen können und mit ihnen bis zu den eidgenössischen Wahlen 2011 noch verstärkt zu rechnen ist.
Und es ist die BDP. Gerade das Schicksal dieser Partei ist für die gesamtschweizerische Politik von grosser Bedeutung. Aber die Situation für die BDP ist im Moment ist auf allen Ebenen zu spezifisch, um daraus Schlüsse für die Zukunft und Potenziale abzuleiten. Kurzfristig ist es national von grosser Bedeutung, ob die BDP im Nationalrat dank Martin Landolt am 8. Februar 2009 bei den Wahlen in Glarus auf fünf Sitze kommen wird und damit Fraktionsstärke erreicht.
Langfristig interessieren zwei Wahlen: Werden 2011 die wieder antretenden NationalrätInnen auch gewählt und kommt es zum Stimmentausch von der SVP zur BDP? Kann die Partei spätestens 2015 national neue Köpfe portieren? Beides dürfte schwierig werden, was die Zukunft der BDP als sehr schwierig einschätzbar werden lässt. Das bleibt auch nach den Berner Wahlen so. Es waren halt Stadtberner Wahlen – almost nothing else.
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