Am vergangenen Samstag äusserte ich mich in Altdorf zur Lage der CVP Schweiz. Meine zentrale These war: Die CVP blieb bei den letzten 6 Wahlen letztlich ohne durchschlagenden Erfolg. Sie war entsprechend eine getriebene Partei. Das hat sich 2007 veränderte. Ausgehend vom politischen Zentrum ist sie zur treibenden Partei geworden.

Elektoral hat sich die CVP nicht viel verbessert; sie hat die Talfahrt aber gestoppt. Sitzmässig konnte sie sich im Ständerat halten, im Nationalrat sogar leicht aufstocken. Die Bedeutung der neuen Zentrumsfraktion ist durch die Integration von EVP und glp indessen gestiegen.

Nicht zu letzt die jüngsten Bundesratswahlen haben gezeigt, dass die einfache Schematisierung der schweizerischen Wahlen unter den Stichworten “Rechtsruck” und “Bipolarisierung” nicht mehr funktioniert. Die neue Mitte ist in verschiedenen Allianzen mehrheitsfähig (geworden). In der Bundesversammlung, im National- und im Ständerat sind drei Kombinationen mit der CVP/EVP-glp-Fraktion gut, um die Mehrheit zu bestimmen:

. Bürgerliche Allianz (wie bisher): CVP mit FDP und SVP, aber ohne SP/Grüne

. Allianz des Zentrums (wie bisher): CVP mit FDP und SP, aber ohne SVP (und ohne Grüne)

. Mitte-Links-Allianz (neu) : CVP mit SP und Grünen, aber ohne SVP und FDP.

Eine feste Koalition mit der FDP ist wenig attraktiv, denn es gibt keine Aussichten, alleine so im Nationalrat eine Mehrheit stellen zu können.

Die Stärke der neuen Mitte besteht darin, den eigenen Standpunkt klar und dauerhaft in der Mitte zu formulieren, und je nach Thema und Situation alle drei Möglichkeiten der Allianzbildung in Betracht zu ziehen.

So kann die CVP dauerhaft von der getriebenen zur treibenden Partei werden.

Referat von Claude Longchamp auf www.gfsbern.ch